Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2017 - 10 W (pat) 160/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung ""Bremsscheibe für Hochleistungs-Scheibenbremsen von Pkw" als Erfindung und Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 11.06.2017 - 10 W (pat) 160/14
- BPatG, 27.06.2017 - 10 W (pat) 160/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.03.1990 - X ZB 10/88
Beschränkung des Patentanspruchs
Auszug aus BPatG, 27.06.2017 - 10 W (pat) 160/14
Damit ist die Beschränkung von dem ursprünglichen Zahlenbereich auf den engeren, durch Grenzwerte bestimmten Zahlenbereich "0,04 < S <= 0,1 %" nicht zu beanstanden (siehe auch BGH-Urteil X ZB 10/88, GRUR 1990, 510 - Crackkatalysator I).